Stellungnahme des Landratsamts Unterallgäu zu Verstößen gegen den Tierschutz auf einem Unterallgäuer Großviehbetrieb

Juli 10, 2019 | Kategorie:Nachrichten |
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10.7.2019 Landkreis Unterallgäu. Das Landratsamt Unterallgäu nimmt Stellung zu Verstößen gegen den Tierschutz auf einem Unterallgäuer Großviehbetrieb:

„Das Wohl der Tiere steht für uns an oberster Stelle. Umso mehr erschüttern uns das Bild- und Videomaterial aus dem größten Milchviehbetrieb in unserem Landkreis.

Der Betrieb stand schon allein wegen seiner Größe bei uns immer im Fokus. Der Milchviehbetrieb und seine Betriebsstätten wurden in den vergangenen Jahren regelmäßig kontrolliert. Insgesamt handelte es sich allein in den vergangenen fünf Jahren um 19 Regelkontrollen und 15 anlassbezogene Kontrollen (davon zehn Tierschutz-Kontrollen). Diese Kontrollen erfolgten selbstverständlich unangemeldet.

Landwirtschaftliche Betriebe werden im Rahmen von „Cross Compliance“ nach Auswahl durch das zuständige Ministerium überprüft. Der Betrieb war in den letzten Jahren fortlaufend ausgewählt und damit einer jährlichen Regelkontrolle unterzogen. Darüber hinaus erfolgten anlassbezogene Tierschutzkontrollen. Bei den Kontrollen wurden auch tierschutzrechtliche Verstöße festgestellt. Die Beanstandungen bewegten sich im gering- bis mittelgradigen Bereich. Mit den gezeigten Bildern sind diese nicht zu vergleichen! Von der Dimension der Verstöße haben wir durch Bildmaterial der Tierschutzorganisation erfahren. Diese waren bei keiner Kontrolle ersichtlich.

Wenn wir Mängel festgestellt haben, dann hat der Landwirt konkrete Auflagen erhalten, diese zu beheben – entweder wurde ihm dies unmittelbar vor Ort mitgeteilt oder falls erforderlich schriftlich zugestellt. Die festgestellten Mängel wurden vom Betrieb nachfolgend immer beseitigt.

Außerhalb dieser Kontrollen gingen vereinzelt Hinweise bei uns ein, aus denen sich ein Verdacht auf eine Straftat ergab. In diesen Fällen haben wir Strafanzeige erstattet. In weiteren Fällen haben wir im Rahmen von Ermittlungsverfahren Stellungnahmen bei der Polizei beziehungsweise bei der Staatsanwaltschaft abgegeben.

Zudem haben wir mehrfach Bußgelder wegen Verstößen gegen Tierseuchenrecht verhängt.

Unsere Kontrollen sind immer nur Momentaufnahmen. Wir können in keinem Betrieb rund um die Uhr vor Ort sein. Erhalten wir Hinweise, die auf Tierquälerei hindeuten, gehen wir diesen umgehend nach. Stellen wir Missstände fest, sorgen wir dafür, dass diese beseitigt werden.

Und wir betonen: Selbstverständlich erfolgen unsere Kontrollen ohne Vorankündigung. Alle anderen Behauptungen weisen wir auf das Schärfste zurück.“